Liebe Studierende,
die pandemiebedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens stellen unser Bildungssystem vor besondere Herausforderungen. Es ist bewundernswert, wie es den Lehrenden und Studierenden gelungen ist, erfolgreich in das digitale Sommersemester zu starten. Die ersten Rückmeldungen, die mich aus der LandesHochschulKonferenz Niedersachsen und den einzelnen Hochschulen erreicht haben, sind abgesehen von einzelnen Anlaufschwierigkeiten überaus ermutigend. Es ist der Landesregierung wichtig, Hochschulen, Lehrende und Studierende bei der verstärkten Nutzung digitaler Lehr- und Lernangebote zu unterstützen. Daher freue ich mich, dass es gelungen ist, gemeinsam mit der VolkswagenStiftung zügig eine Summe von 8 Mio. Euro für die Digitalisierung an Hochschulen bereitzustellen. In Phase 1 sollen Hochschulen eine Soforthilfe erhalten; in Phase 2 sollen Hochschulen auf die dauerhafte Herausforderung einer verstärkt digitalen Hochschulbildung vorbereitet werden.
Gleichzeitig stellen uns die pandemiebedingten Einschränkungen vor Herausforderungen jenseits der Lehre und Forschung. Etliche Studierende haben im Zuge der Corona-Pandemie ihre Studentenjobs verloren. Die Betroffenen können dadurch in finanzielle Engpässe geraten.
Durch ein eng abgestimmtes Vorgehen mit den anderen Wissenschaftsministerinnen und Wissenschaftsministern ist es uns gelungen, die Bundesministerin für Bildung und Forschung Anja Karliczek von weitgehenden Maßnahmen zugunsten notleidender Studierender zu überzeugen. So habe ich mich bereits frühzeitig und letztlich auch erfolgreich dafür eingesetzt, dass Studierende, die sich aktiv in besonders von der Pandemie betroffene Bereiche, wie z.B. die Pflege, einbringen, ihre daraus entstehenden Einkünfte nicht beim BAföG anrechnen lassen müssen. Ergänzend zur veränderten BAföG-Anrechnung hat die Bundesregierung jetzt ein Darlehens- und Zuschussmodell geschaffen. Insgesamt bis zu einer Milliarde Euro stellt die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) für den Bund als zinslose Darlehen zur Verfügung. Von heute an können inländische Studierende monatliche Darlehen bis zu 650 Euro in einem vereinfachten Onlineverfahren beantragen. Für ausländische Studierende gilt diese Möglichkeit vom 1. Juni 2020 an. Dabei greift der Bund auf das bewährte Verfahren der KfW-Studienkredite zurück. Diese Kredite sind sowohl für Neuanträge als auch für bereits bewilligte Kredite bis März 2021 zinslos.
Um Studierenden in besonders akuten Notlagen zu helfen, legt der Bund darüber hinaus einen Nothilfefonds in Höhe von 100 Millionen Euro auf. In Partnerschaft mit dem Deutschen Studentenwerk sollen diese Mittel über die für die einzelnen Hochschulen zuständigen Studentenwerke vergeben werden.
Ich bin den Studierenden und den Studierendenvertretungen für die sehr konstruktive Begleitung sowohl der politischen Beratungen als auch der organisatorischen Veränderungen in den Hochschulen dankbar. So werden etwaige pandemiebedingte Verzögerungen im Studienablauf während des Sommersemesters 2020 bei der BAföG-Förderung (z.B. Verzögerungen von für das BAföG notwendigen Leistungsnachweisen oder Überschreitungen der Regelstudienzeit und damit der Förderungshöchstdauer) grundsätzlich nicht zu Nachteilen für geförderte Studierende führen.
Prüfungen werden so gestaltet, dass den Anforderungen des Infektionsschutzes Rechnung getragen wird. Wir setzen auch hier weiterhin auf einen engen Austausch mit den Hochschulen, Lehrenden und Studierenden.
Ich wünsche Ihnen allen weiterhin ein erfolgreiches Studium an den niedersächsischen Hochschulen. Gleichzeitig möchte ich Sie angesichts der besonderen Struktur des Sommersemesters zudem ermutigen, dieses Semester auch als eine Chance zu verstehen, neue und insbesondere digitale Wege in der Hochschulbildung zu erproben. Ich bin zuversichtlich, dass Sie hiervon dauerhaft profitieren werden.
Mit freundlichen Grüßen
Björn Thümler
Niedersächsischer Minister für Wissenschaft und Kultur
